Unglaubwürdige korrupte Politiker der EU und USA, und die Folge: Referendum in Mazedonien gescheitert

Posted on Oktober 1, 2018 von

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Totale Pleite der EU und US Mafia in Mazedonien. Mindestens 50 % Wahlbeteiligung wäre notwendig gewesen, man erreichte lächerlich 34%

Steinmeier Patron der Drogen Mafia der Albaner und Schutzherr für Frauen und Kinder Handel

 

Referendum in Mazedonien gescheitert

Referendum in Mazedonien gescheitert

Geringe Wahlbeteiligung: Referendum in Mazedonien gescheitert

Die Volksabstimmung in Mazedonien zur Namensänderung und Westintegration des kleinen Balkanlandes ist gescheitert.

An der Abstimmung hatten sich nur rund 34 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten beteiligt. Das berichtete die staatliche Wahlkommission kurz vor Schließung der Wahllokale in Skopje. Für eine Gültigkeit des Referendums hätten mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten teilnehmen müssen.

Von der hängt viel ab – für viele Beteiligte: Mazedonien, einst politisches Musterland der Westbalkan-Region, heute eines der Armenhäuser Europas, könnte endlich Nato-Mitglied werden und EU-Beitrittsverhandlungen beginnen. Gegen beides hatte Griechenland sein Veto eingelegt. Athen wiederum könnte das Image des nationalistischen Blockierers loswerden, durch das es nach 1991 seine Chance auf eine wirtschaftspolitische Führungsrolle in der Region verspielte.

Allerdings bezeichnete der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev das Zukunftsreferendum als Erfolg: Die riesige Mehrheit habe für die Mitgliedschaft des Landes in der Nato und EU gestimmt, sagte Zaev am Sonntagabend in Skopje ohne weitere Angaben. Jetzt müsse dieser Wunsch in politische Aktivität des Parlaments umgesetzt werden.

► Ein offizielles Ergebnis lag zunächst nicht vor, ein Zwischenstand ergab eine knapp 90-prozentige Zustimmung für die Namensänderung.

Zwar verpflichtete sich Griechenland ursprünglich, Mazedoniens euroatlantische Integration unter dem provisorischen Namen FYROM nicht zu blockieren. Allerdings hielt sich Athen letztlich nicht daran, unter anderem, weil der von 2006 bis 2016 in Mazedonien amtierende nationalistisch-konservative Regierungschef Nikola Gruevski sein Land als Nachfolger des antiken Makedoniens darstellte – aus Sicht Griechenlands eine unerhörte Provokation.

Bei der Entscheidung ging es um die vom Nachbarn Griechenland erzwungene Änderung des Staatsnamens, der in Zukunft Nord-Mazedonien heißen sollte. Athen hatte fast drei Jahrzehnte lang jede Annäherung des Balkanstaates an die Nato und EU blockiert, um Skopje zum Einlenken zu bewegen. Begründet wurde diese Position mit der gleichnamigen nordgriechischen Provinz.

if (typeof ADI != undefined) ADI.writeAdScript(mitte_5); Es geht dabei um historische Konflikte, die mit der Aufteilung des mazedonischen Siedlungsgebietes zwischen Griechenland, Bulgarien und Jugoslawien wie auch mit der schwierigen und späten Nationsbildung der Mazedonier zusammenhängen. Zugleich spielt auch die Frage, wer das Erbe des antiken Makedoniens für sich beanspruchen kann, eine gewichtige Rolle.

Nach einem Ja zum neuen Namen sollte Mazedonien schnell 30. Mitglied der Nato werden, hatten die USA angekündigt. Auch die EU, deren Beitrittskandidat Mazedonien seit 2005 ist, wollte Verhandlungen aufnehmen.

 

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2 Responses “Unglaubwürdige korrupte Politiker der EU und USA, und die Folge: Referendum in Mazedonien gescheitert” →

  1. balkansurfer

    Oktober 5, 2018

    Mord, Bestechung brachte Georg Soros Betrüger an die Macht in Mazedonien, lauter dumme Leute, ohne Beruf, wie in Albanien, Kosovo, nur für Privatsierungs Geschäfte und für eine angebliche EU, NATO Förderung.

    Nur 36 % gingen zur Abstimmung, wo über 50 % erforderlich waren und wie vor Jahren in Montenegro, in Albanien sowieso, warf man 50.000 gefälschte Abstimmungs Zettel in die Urnen, was an die letzten Präsidenten Wahlen in Frankreich erinnert, Wahlen in Albanien wo mehr Personen wählen dürfen, als es Einwohner gibt. Die Berufs Kriminellen in Berlin im Auswärtigen Amt, mit Martin Schulz machen jedes Verbrechern mit, im Balkan, Ukraine und in der Welt, nur um möglichst viel Geld stehlen zu können.

    Die Ratten in Berin, Brüssel, Washington, vermischten das Referendum in Mazedonien auch noch mit einer Abstimmung über den EU, NATO Betirtt, fanden dann nur noch die Albaner Mafia von Tetova, Kumanova, für die Zustimmung, und Georg Soros, Zoran Zaev Parteimitglieder dem üblichen korrupten Construct.

    Mazedonien versinkt in eine neue Phase der politischen Krise

    Frank Stier

    Boykott-Camp in Skopje. Bild: F. Stier

    Mazedonier lassen das Referendum zur Umbennung in Nordmazedonen scheitern und machen vorgezogene Parlamentswahlen wohl unvermeidlich

    Wie ein Hürdenläufer hat Mazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev (Machtwechsel in Mazedonien) in den vergangenen eineinhalb Jahren Hindernisse für die euroatlantische Integration seines Landes überwunden. Im Frühjahr 2017 machte er den Parteien der albanischen Minderheit weitreichende Zugeständnisse, um sie als Koalitionspartner für seine Sozialdemokratische Union Mazedoniens (SDSM) zu gewinnen.

    Die albanische Sprache werde Landessprache in ganz Mazedonien, versprach er, zudem sollten die rund ein Viertel der Bevölkerung stellenden Albaner in staatlichen Symbolen wie Hymne und Wappen stärker repräsentiert werden. Mazedonische Nationalisten verurteilten Zaevs Politik als Gefährdung der nationalen Einheit und Landesverrat.

    Albanerviertel in Skopje. Bild: F. Stier

    Im August 2017 unterzeichnete Regierungschef Zaev dann mit seinem bulgarischen Amtskollegen Boiko Borissov einen Freundschafts- und Nachbarschaftsvertrag (Bulgaren und Mazedonier – Freunde und gute Nachbarn per Vertrag). Zuvor hatten die Bulgaren die lange geplante und immer wieder verzögerte Vereinbarung zur Bedingung gemacht für ihre Unterstützung von Mazedoniens Beitrittsbemühungen zur NATO und zur Europäischen Union (EU).

    In der Konsequenz des Vertrags nimmt eine bilaterale Expertenkommission nun eine Neubewertung gemeinsamer historischer Ereignisse vor, um Streitigkeiten über Geschichtsinterpretationen beizulegen. Auch dies prangerte die wenige Monate zuvor in die Opposition gegangene nationalistische „Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation – Demokratische Partei für Mazedonische Nationale Einheit“ (VMRO-DPMNE) als Ausverkauf nationaler Interessen Mazedoniens an.

    Am Mazedonien mit Griechenland verbindenden Prespa-See gelang Zoran Zaev am 17. Juni 2018 dann sein größter Coup; er einigte sich mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras auf die Beilegung des jahrzehntealten Namensstreits. Seit Mazedoniens Unabhängigkeit von Jugoslawien Anfang der 1990er bestreitet Griechenland unter Verweis auf seine nordgriechische Region Makedonija die Legitimität des verfassungsmäßigen Staatsnamens „Republik Mazedonien“. Bei internationalen Organisationen wird das Balkanland deshalb als „Former Yugoslavian Republic of Macedonia“ (FYROM) geführt.

    Im Prespa-Vertrag erklärte sich Mazedonien nun zu seiner Umbenennung in Nord-Mazedonien bereit. Griechenland versprach als Gegenleistung dafür, seine fast drei Jahrzehnte währende Blockade von Mazedoniens Beitrittsaspirationen zur NATO und zur EU aufzugeben.

    Ohne dass es der Prespa-Vertrag zwingend erfordert hätte, wollte sich Zoran Zaev in einer Volksbefragung der Zustimmung des mazedonischen Volkes zu diesen Vereinbarungen vergewissern. So waren am Sonntag, dem 30. September 2018, 1,8 Millionen stimmberechtigte Mazedonier aufgerufen, die Frage zu beantworten, „Sind Sie für den Beitritt zur NATO und EU durch die Anerkennung der mazedonisch-griechischen Vereinbarungen?“

    Knapp zwei Drittel von ihnen versagten sich aber dieser Wahl, nur knapp 37% der Stimmberechtigten bzw. gut 666 000 Mazedonier, gaben ihre Stimme ab. Das Referendum verfehlte das für seine Gültigkeit erforderliche Quorum von 50% plus einer Stimme deutlich. Damit ist Zoran Zaev auf seinem Hindernislauf über die wichtigste Hürde gestolpert, sein Land nach einer achtzehnmonatigen Phase der Stabilisierung wieder in die politische Krise gestürzt.

    Gegner der Umbenennung sprechen von Genozid. Bild: F. Stier

    Am Abend nach der Schließung der Stimmlokale geschah indes etwas Unerwartetes und Unerhörtes. Der klar unterlegene Zaev präsentierte sich seinen Anhängern als strahlender Sieger und erklärte das gescheiterte Referendum zum „Erfolg der Demokratie“. Zwar sei das Quorum nicht erreicht worden, räumte Zaev ein, von den Abstimmenden hätten aber über 90% die gestellte Frage bejaht und ihre Zustimmung zum Vertrag von Prespa und ihr Bekennntnis zu NATO und EU kundgetan. Zudem habe das Referendum keinen rechtlich bindenden, sondern konsultativen Charakter gehabt. Das mazedonische Parlament solle nun zügig den politischen Willen der 600.000 Bürger in „politisches Handeln“ umsetzen, die für Mazedoniens euroatlantische Perspektive unter dem Namen Nord-Mazedonien gestimmt hätten.

    In der mazedonischen Sobranie (Versammlung) kommt Zaevs Koalition aus SDSM und einigen Albanerparteien lediglich auf 71 Sitze. Für die Verabschiedung der vom Prespa-Vertrag geforderten Verfassungsänderungen incl. Umbenennung des Landes in Nord-Mazedonien ist aber eine Zwei/Drittel-Mehrheit von achtzig Mandaten nötig. Er werde Gespräche mit der Opposition führen, um die nötige Parlamentsmehrheit zu bekommen, kündigte Zoran Zaev am Abend des Referendums an.

    Sollte dies nicht gelingen, strebe seine Partei vorgezogene Neuwahlen an, um mit einer größeren parlamentarischen Vertretung die Umsetzung des Prespa-Vertrags fortzusetzen. Erst wenn das mazedonische Parlament die Verfassungsänderungen beschlossen hat, kann die Ratifizierung des Vertrags von Prespa durch die griechische Volksvertretung Mazedoniens Weg zur euroatlantischen Integration freimachen.

    Seit Dezember 2017 ist der Universitätsprofessor Hristian Mitskovski Vorsitzender der VMRO-DPMNE und damit Oppositionsführer. Er hat das schwere Erbe seines Vorgängers Nikola Gruevski angetreten, der Mazedonien gut zehn Jahre in autokratischer Weise regiert hat. Gruevski knebelte in seinem Cäsarenwahn die Medien des Landes und verwandelte die Hauptstadt Skopje in eine pseudo-historistische Puppenstube. Aufgrund seiner ultranationalistischer Politik gab es im mazedonisch-griechischen Namensstreit über Jahre hinweg keine Entwicklung. Als Quittung für sein Regime hat sich Nikola Gruevski eine erstinstanzliche Verurteilung zu zwei Jahren Haft wegen Korruption eingehandelt.

    „Ich verantworte nicht die Politik von Nikola Gruevski, war nie Mitglied seiner Regierung“, geht VMRO-Chef Mitskovski am 2. Oktober 2018 in einem Gespräch mit einer Gruppe deutscher Journalisten leicht auf Distanz zu seinem Amtsvorgänger. Der Sitzungssaal im obersten Stock des VMRO-Parteigebäudes ist ganz im Stile Gruevskis gestaltet, riesige Kristalllüster hängen von der Decke, an den Wänden kitschige Landschaftsmalereien und Historienschinken.

    Die Vorgängerregierung hat monumentalen Kitsch hinterlassen. Bild: F. Stier

    Im Vorfeld des Referendums hat sich Mitskovski dafür kritisieren lassen müssen, dass er als VMRO-Chef keine eindeutige Position zur Volksabstimmung vertrat. Während der radikale Kern der Nationalisten unmissverständlich für den Boykott des Referendums agitierte, stellte es Mitskovski den VMRO-Anhängern frei, nach ihrem Gewissen zu entscheiden, ob sie an ihr teilnehmen wollten. An seiner persönlichen Ablehnung von Mazedoniens Umbenennung in Nord-Mazedonien und anderer Bestimmungen des Prespa-Vertrags ließ er indes keinen Zweifel.

    „In persönlichen Gesprächen habe ich Ministerpräsident Zaev meine Kritik an der Formulierung der Frage des Referendums mitgeteilt und konstruktive Gegenvorschläge unterbreitet. Zaev hat diese ignoriert“, erzählt Hristian Miskovski. Gemäß internationalen Gepflogenheiten sollten Referenden jeweils nur eine Frage zur Beantwortung mit ja oder nein stellen, führt er aus, die Volksabstimmung vom Sontag habe den mazedonischen Bürger aber gleich zu drei Themen befragt, seiner Haltung zur NATO, zur EU und zur Umbenennung seines Heimatlandes. Dass die große Mehrheit der Mazedonier ihre Antwort darauf verweigert hat, begrüßt Mitskovski. „Zoran Zaev hat während der Kampagne zum Referendum die Umbenennung stets mit großer Euphorie vertreten, für die meisten Bürger handelt es sich bei ihr aber um eine ungerechte Voraussetzung für unseren Beitritt zur NATO und zur EU.“

    https://www.heise.de/tp/features/Mazedonien-versinkt-in-eine-neue-Phase-der-politischen-Krise-4180566.html

    1. + Reason To Live Die Regimechanger werden siegen,zur Not mit Krieg (1)
    2. Levski 100 „euroatlantische Integration“
    3. + Adrian_E Undemokratisches Vorgehen (11)
    Antwort

  2. balkansurfer

    Oktober 12, 2018

    enorme Fälschung bei den kleinen DUI Wohllokalten von Arben Ahmeti, wo mehr Leute wählten, was im zeitlichen Rahmen nicht möglich war gegen Ende des Wahltages

    80 Wahl LOkale, wo mit gefälschten ID Karten gewählt wurde, ein Albaner Problem überall

    http://www.minareport.com/2018/10/11/referendum-fraud-gets-bigger-and-bigger-every-day-ballot-stuffing-at-over-80-locations/
    Mitko Burcevski coordinates Cash offers to MPs – $2.5m in duffel bags
    Marija Nikolovska – October 8, 2018

    http://www.minareport.com/2018/10/08/mitko-burcevski-coordinates-cash-offers-to-mps-2-5m-in-duffel-bags/

    Former Casino Assistant Manager, PhD fraudster and current EU Enlargement Commissioner Johannes Hahn has a message for SDS leader Zoran Zaev: “No early elections, this is certainly not good, instead do what needs to be done in Parliament with the opposition”.

    This is a statement from one criminal to another, the only thing missing from Hahn was “or I will take care of business“.

    Hahn strongly suggested to Zaev in today’s climate his chances of winning elections are zero, considering the massive Referendum fiasco where huge majority of the Macedonian population strongly opposed Zaev (the exception being people who did the ballot stuffing). Instead, Hahn encouraged Zaev to seek ways to ‘convince’ 9-10 members of the opposition to switch sides.

    MINA finds, the 250,000 euros that were initially offered to MPs for a vote, have now gone up at least ten fold per MP. In fact, fake patriot and DPNE MP Ilija Dimovski pretty much confessed this in a FB post where he stated he will not vote for the agreement, adding rather nonchalantly the cash offered to MPs is now in the millions not the measly 250k as local media reported. Additional $50m at this point is certainly not a problem for Uncle Sam’s printing machine or for London.

    Columbia professor and Macedonian patriot Gorazd Rosoklija slammed Hahn’s criminal proposal in a FB post. “What sort of offer except a criminal one can you expect from a person who stole someone else’s Dissertation at the University of Vienna and then wrongly interpreted the results from the stolen work“.

    Rosoklija’s statement pretty much sums up the European Union and the imbecile that represents it, Johannes Hahn.

    http://www.minareport.com/2018/10/07/hahn-to-zaev-no-elections-you-cant-win-bribe-vmro-mps-instead/

    Antwort

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