TUZI Mörder und Kriminelle in Europa: Viermal abgeschoben

Posted on Dezember 4, 2016 von

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Vorbestrafter Ausländer wurde viermal per Sonderflug ausgeschafft

Ein vorbestrafter Montenegriner schert sich nicht um seinen Landesverweis – und kehrt immer wieder in die Schweiz zurück

Im Jet zurück: Zwei Polizisten überwachen die Ausschaffung eines verurteilten Ausländers. Foto: Keystone

Im Jet zurück: Zwei Polizisten überwachen die Ausschaffung eines verurteilten Ausländers. Foto: Keystone

Er darf nicht hier sein. Seit Oktober 2012 hat er ein Einreiseverbot. Doch das kümmert den 43-jährigen Montenegriner wenig. Immer wieder kommt er zurück in die Schweiz. Und muss auf Kosten der Steuerzahler wieder ausgeschafft werden – mit teuren Sonderflügen. Jetzt sitzt er erneut in Ausschaffungshaft. Zum fünften Mal war er illegal in der Schweiz.

Sein Beispiel zeigt, wie machtlos die Behörden gegenüber renitenten Rückkehrern sind. Bashkim* hielt sich 1991 und 1992 als Asylbewerber in der Schweiz auf. Nach seiner Wegweisung lebt er zunächst in Deutschland und Montenegro. Dann, im Sommer 2008, heiratet er in seiner Heimat eine Schweizerin. Er ist 35. Sie ist 53. Drei Monate später kommt er in die Schweiz, erhält im Kanton Bern eine Aufenthaltsbewilligung. Als das Paar nach Wetzikon ZH zieht, erteilt das Migrationsamt des Kantons Zürich eine Aufenthaltsbewilligung, die bis im Oktober 2010 verlängert wird. Im Gesuch hatte Bashkim angegeben: Keine Vorstrafen. Das war gelogen. Der Zuwanderer aus Montenegro hat schwere Verbrechen auf dem Kerbholz. Sein Vorstrafenregister in Deutschland verzeichnet neben mehreren versuchten schweren Diebstählen einen dreifachen Mordversuch. Dafür wird Bashkim 1998 zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt.

Nach häuslicher Gewalt fliegt Vorstrafe auf

Davon ahnen die Schweizer Migrationsbehörden zunächst nichts. Die kriminelle Karriere des Montenegriners fliegt erst auf, als er seine Ehefrau schlägt. Bei der polizeilichen Einvernahme wegen häuslicher Gewalt gibt sie an: Ihr Mann sei in Deutschland wegen eines Tötungsdelikts zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Zürcher ­Migrationsamt nimmt Nachforschungen auf, stösst auf das umfangreiche Vorstrafenregister, setzt ein Ultimatum: Bis Ende April 2011 muss Bashkim die Schweiz verlassen.

Dagegen reicht er Beschwerde ein, behauptet nun, nicht er, sondern eine Mitarbeiterin der Einwohnerkontrolle in Wetzikon habe sein Gesuch für die Aufenthalts­bewilligung ausgefüllt und «wider besseren Wissens» die Frage nach seinen Vorstrafen verneint. Er selber habe die Behörden nie täuschen wollen. Damit zieht er bis vor Bundesgericht. Die Richter schmettern seine Beschwerde ab. Er muss die Schweiz verlassen. Nicht nur, weil er seine Vorstrafen verschwiegen hat, sondern auch wegen «der Gefahr eines weiteren Rückfalls», wie die Bundesrichter in ihrem Urteil schreiben. Es wird ein unbefristetes Einreiseverbot verhängt.

Dreist setzt er sich darüber hinweg, kommt mehrfach illegal in die Schweiz und muss wieder abgeschoben werden. Laut Bundesgericht wurde er «am 24. Juni 2015, 5. November 2015, 9. Februar 2016 und 22. Juni 2016 je per Sonderflug in seine Heimat ausgeschafft».

Rückkehr per Sonderflug

Normale Rückführungen erfolgen mit Linienflügen – nur bei renitenten Ausreiseverweigerern werden Sonderflüge organisiert. Dafür muss der Bund eine Maschine mieten. Wie viel ein Sonderflug nach Montenegro kostet, beantwortet das Staatssekretariat für Migration (SEM) nicht. Die Durchschnittskosten für Sonderflüge lassen sich aber berechnen: Das SEM gab letztes Jahr für 45 Sonderflüge 2,2 Millionen Franken aus – das ergibt im Schnitt rund 50’000 Franken pro Sonderflug……………

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