Ohne Strategie und Konzept: die EU und Deutschen Justiz Missionen EURALIUS und IRZ-Stiftung in Albanien

Posted on Januar 29, 2016 von

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Ohne Strategie und Konzept!

Was erfahrende Journalisten immer schnell heraus finden nur in Deutschland nie veröffentlicht wird, sind die „Camorra“ identischen Deutschen Stiftungen, wie die IRZ-Stiftung, welche durch Betrug und ohne Ausschreibung auch die Millionen für die EU Justiz Mission EURALIUS IV erhielt, wo die Betrugs Ermittlungs Behörde der EU „OLAF“ ermittelt. Kein Konzept hat die IRZ-Stiftungs Leute, mit Rainer Deville, was ein typisches Schlaglicht auf diese Deutsche Politik Stiftung wirft, wo die teuren EU Justiz Missionen in Afghanistan, Kosovo ebenso schwer kritisiert wurden vom EU Rechenschaftshof. Man macht im „Camorra“ Stile weiter, weil nicht nicht nur inkompetend ist, sondern vollkommen korrupt.

Rückblick: Wenn man zu dumm und korrupt ist, dann ist man bei der Deutschen Aussenpolitik angelangt.

Die albanische Erneuerung ist gescheitert – unter aktiver Mithilfe des Westens

Von Norbert Mappes-Niediek aus 1996!!!!
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Manche Analytiker gehen so weit, die suggestiven Parteinamen “demokratisch” und “sozialistisch” für willkürliche Etiketten zu halten. Tatsächlich, bemerkt Carla Still, die seit 1992 die deutsche Friedrich-Ebert-Stiftung in Tirana vertritt, wird über die beiden Begriffe gar nicht nachgedacht – sie tun einfach als sinnentleerte Handelsmarken ihren Dienst.

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[19] Die Zeit

 

Alle Jahre wieder: Die EU, OSCE Show im Kampf gegen die Korruption und Nichts passiert, seit 15 Jahren

Gangster Ehepaar: Elona Caushi, Gjin Gjoni

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Die Internationalen Todengräber der Albanischen Justiz, für Bestechungs Geschäfte und Privatisierung

Albanien muss für EU-Kandidatenstatus Justiz reformieren

Analyse
Albanien muss für EU-Kandidatenstatus Justiz reformieren
Analyse Adelheid Wölfl27. Jänner 2016, 14:10
Das Land kämpft mit einem korrupten Justizapparat und einem System, in dem Parteien von Oligarchen gesteuert werden Eine Cartier-Uhr sei noch lange kein Luxus. Glaubt er. In Albanien, wo das Durchschnittseinkommen bei 360 Euro liegt, kann sich eigentlich niemand eine Cartier-Uhr leisten, außer der reiche Onkel aus Österreich schenkt sie ihm. Doch die Welt ist für manche eben gleicher.
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Rainer Deville (Leiter der Justiz Mission EURALIUS)– Alaudin Malaj
Insbesondere für hochrangige Richter und Staatsanwälte in Südosteuropa. Der Chef des Berufungsgerichts von Tirana, Alaudin Malaj, fährt nach 22 Dienstjahren einen Mercedes S 350 – sein Vermögen wird auf 1,7 Millionen Euro geschätzt, berichtet „Balkan Insight“. Dem albanischen Inspektorat für Vermögenserklärungen und Interessenkonflikte zufolge hat Herr Malaj den Großteil dieses Geldes auf illegalem Weg angehäuft. Er bediene sich dabei Firmen, die von Familienangehörigen geführt werden und in denen das Schmiergeld gewaschen wird. Albaner machen ihrem Unmut Luft. Bestechung und Bestechlichkeit gehören zum Alltag. Alle Albaner wissen, dass Bestechung und Bestechlichkeit zum Alltag gehören. In die Gerichte haben sie realistischerweise wenig Vertrauen. Deshalb ist eine Justizreform schon ewig ein Thema, zählt aber sicherlich zu den schwierigsten Dingen, die man in dem kleinen Adria-Staat durchführen sollte.

Kriterium für EU-Annäherung Die Justizreform gilt nun auch als das entscheidende Kriterium für das Erlangen des EU-Kandidatenstatus. Auch die EU – die dringend positive Ergebnisse in den Anwärterstaaten braucht – hat großes Interesse daran, dass bis Sommer die neuen Gesetze ausgearbeitet sind. Allerdings ist es mehr als wahrscheinlich, dass eine Änderung der Justizpraxis ausbleiben wird, wenn man nur versucht, die Reform schnell über die Bühne zu bringen. Der Kern des Vorhabens ist die Änderung von fünf Verfassungsartikeln, um die Struktur der Justiz umzukrempeln. Ein Hoher Justizrat soll den politischen Einfluss der Richter beschränken, indem sie überwacht werden. Auch die Höchstgerichte und das Verfassungsgericht bekommen neue Befugnisse. Der Generalstaatsanwalt soll sich mehr auf Korruptionsbekämpfung konzentrieren. Auch die Rolle des Staatspräsidenten bei der Ernennung soll geändert werden. Nun wehrt sich die Richtervereinigung gegen das geplante Monitoring. Und die Venedig-Kommission kritisiert, dass die neuen Institutionen nicht automatisch die existierenden Institutionen ablösen und viel kosten werden.

Fehlende Strategie
Das Hauptproblem ist aber laut Insidern ein ganz anderes: Bislang fehlt jegliche Strategie für die Umsetzung der Reform, und es fehlen Geld und Personal, um all das zu schaffen. Die Leute müssen zudem geschult werden und Büros bekommen. Man scheint an einem Skelett zu bauen und die Muskeln zu vergessen. Die Verfassungsänderungen ziehen zudem weitreichende Folgen nach sich. Insgesamt müssen 70 weitere Gesetze geändert werden. „Davon sehe ich überhaupt nichts“, sagt ein Experte, der nicht namentlich genannt werden möchte. – ……………………

 

 

 

Georg Soros, die ordinärste Mafia der Welt, sabotiert sowieso die Justiz Reform.

Der Deutsche Botschafter Helmut Hofmann erklärte es so schön: “es gibt genügend Leute, welche mit allen Mitteln diese Reform und Funktion der Justiz verhindern wollen”! Das die Justiz ein kriminelles Enterprise der dümmsten Clan Banden ist, wurde von den USA, vor allem der EU, mit gefälschten Berichten der EU Commission vertuscht und den berüchtigten Banden der IRZ-Stiftung, denn wo diese “Camorra” identische, extem inkompetende Deutsche Organisation auftritt, gibt es keine Justiz mehr.

soros inc

Albania – Kosovo: a corrupt leader backed by Western powers is a Goliath

Identisch verschwinden hohe Geldsummen im Sumpf im Kosovo, im Balkan, Afghanistan, durch EU Politik Gruppen, die das „Nghradeta“ und „Camorra“ System 1 : 1 umsetzen. Was will man von der menschlichen Müll Halde der korrupten EU Botschafterin auch halten, welche durch Klientel Politik einer kriminellen Nazi Partei aus Kroatien den Posten bekam. Eine Dreistigkeit ohne Ende, war schon erneut der Justiz Minister Nasic Naco, tief aus der Albaner Mafia kommend.

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