Kroatien: Sanader /// Ante Gotovina und Markac

Posted on November 18, 2012 von

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Kroatien Der späte Sieg des Generals

FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung-vor 3 Stunden
18.11.2012 · Das Tribunal für Kriegsverbrechen hat Ante Gotovina, der elf Jahre lang verfolgt wurde, freigesprochen. Nun steht sein Kontrahent Ivo Sanader,

„Gotovina – ein Held, kein Verbrecher“

2004 erhielt Kroatien den Kandidatenstatus, ein Jahr später wurde Ante Gotovina verhaftet, die Verhandlungen konnten beginnen. Im April 2011 wurden Gotovina und der mitangeklagte Mladen Markač wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Zugehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung zum Zweck der „ethnischen Säuberung“ des Territoriums zu Haftstrafen von 24 und 18 Jahren verurteilt. Zu Unrecht, wie das Berufungsgericht nun feststellte. Die kroatischen Kriegsveteranen hatten recht mit ihrer Losung „Gotovina – ein Held, kein Verbrecher“.

Gotovina und  Freigesprochen: Die kroatischen Generäle Gotovina und Markac bei ihrer Rückkehr nach Zagreb

Indes änderte die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen vorerst nichts an den korrupten Praktiken der politischen Klasse in Kroatien. Berichte über den luxuriösen Lebensstil des Ministerpräsidenten, etwa seine Vorliebe für teure Uhren, blieben ebenso folgenlos wie die Recherchen der mittlerweile eingestellten Zeitschrift „Feral Tribune“ über seine Verwicklungen in den Skandal um die Kärntner Hypo Alpen-Adria. Erst allmählich griffen Justizreformen, die EU hatte sie verlangt.

Sanader, der nach den Erkenntnissen der kroatischen Staatsanwaltschaft an der Spitze der korrupten Pyramide stand, hatte durch seinen größten politischen Erfolg, die Annäherung an die EU, selbst die Voraussetzungen für seinen Untergang geschaffen. Die genauen Hintergründe für Sanaders überraschenden Rücktritt am 1. Juli 2009 liegen immer noch im Dunkeln. Wurde er erpresst? Gab es Druck aus der EU?

Sanader drohen vier Strafverfahren

Die Generalstaatsanwaltschaft, die jahrelang tatenlos zugesehen hatte, war bereits aktiv geworden. Der Reihe nach wurden führende HDZ-Politiker verhaftet und vor Gericht gestellt. Sie und Dutzende weitere Zeugen belasteten Sanader. Im Januar 2010 versuchte er, in der Partei eine Rebellion gegen seine Nachfolgerin Jadranka Kosor anzuzetteln und wurde ausgeschlossen.