EU Commission und die Balkan Fortschritts Berichte

Posted on November 11, 2010 von

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EU-Erweiterung: gute Chancen für Island und Kroatien

Donnerstag, 11. November 2010

Die EU-Kommission hat die Fortschritte der Länder bewertet, die gern in die EU aufgenommen werden wollen. Krotatien und Island sind wohl die nächsten neuen Mitgliedstaaten.

Unter anderem wegen ihrer Umweltpolitik schreiten die Beitrittskandidaten Island und Kroatien schnell auf ihrem Weg zur Europäischen Union voran, zitiert der Umweltinformationsdienst ENDS Europe Daily die EU-Kommission. Die vier Beitrittskandidaten Kroatien, Island, Türkei und Mazedonien sowie die fünf potenziellen Beitrittskandidaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Monetenegro und Kosovo wurden wie jedes Jahr überprüft, inwieweit sie mit den in der EU geltenden Gesetzen konform sind. Die Einschätzung von Umweltverbänden zur Erweiterung der EU hat mehrere Ebenen. Die einen erhoffen sich durch die Übernahme der EU-Umweltgesetze eine Verbesserung der Situation vor Ort und verweisen auf die wertvollen Naturschätze, die das europäische Erbe bereichern. Andere kritisieren, dass die Staaten zwar die Gesetze auf Papier übernehmen, aber die Umsetzung gerade im Umweltbereich nicht auf der Prioritätenliste haben und – nach Eintritt in die EU – bei neuen Vorhaben progressivere Gesetze tendenziell verhindern.

„Die Verhandlungen mit Kroatien sind in die Endphase eingetreten, während die Verhandlungen mit der Türkei weiter vorankommen, wenn auch langsam. Die Beitrittsverhandlungen mit Island haben begonnen und der Beitrittsantrag Serbiens wird bearbeitet. Die Kommission hat Stellungnahmen zu den Beitrittsanträgen Albaniens und Montenegros vorgelegt“, heißt es in der Pressemitteilung der EU-Kommission. Montenegro und Albanien wurden von der EU-Behörde für den Kandidatenstatus vorgeschlagen, sobald sie bestimmte Vorgaben erfüllt haben. Mit Mazedonien sollen Verhandlungen beginnen, Bosnien-Herzegowina und Kosova haben „europäische Perspektiven“.

Kroatien habe die Umweltgesetzgebung nahzu vollständig in nationales Recht übertragen, im letzten Jahr hat das Land Fortschritte bei der Luftreinhaltung, den Industrieemissionen und der Wasserqualität gemacht.

Auch Island muss noch einige Arbeit leisten, bevor es in die EU eintreten kann, unter anderem bei der Fischerei, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Umwelt einschließlich dem Schutz von Walen. Auch bei der Regionalpolitik sowie in den Bereichen Lebensmittelsicherheit und Tier- und Pflanzengesundheit seien noch „erhebliche strukturelle Änderungen vorzunehmen“. „Vor allem im Bereich Fischerei steht das Land noch vor wichtigen Herausforderungen, da hier nach wie vor Beschränkungen gelten, die nicht mit dem Binnenmarkt vereinbar sind“, schreibt die EU-Kommission.

Auf dem Weg in die EU gibt es verschiedene Stufen zu bewältigen. Erfüllt ein Land bestimmte Kritierien und hat ein formelles Antragsverfahren durchlaufen, kann es in den Status des offiziellen Beitrittskandidaten gehoben werden. Es gibt Beitrittskandidaten mit und ohne laufende Verhandlungen. Andere sind nur potenzielle Beitrittskandidaten.

LÄNDERÜBERSICHT

– KROATIEN: Kandidat – Beitrittsantrag 2003. Von den 35 Kapiteln wurden inzwischen 25 vorläufig abgeschlossen. Die Beitrittsverhandlungen befinden sich in der Endphase und sollten abgeschlossen werden können, sobald Kroatien die letzten Vorgaben, vor allem im Bereich Justiz und Grundrechte, erfüllt MEMO/10/558

– TÜRKEI: Kandidat – Beitrittsantrag 1987. 13 Kapitel wurde eröffnet und 1 Kapitel vorläufig abgeschlossen. Voraussetzung für raschere Forschritte in den Beitrittsverhandlungen sind neben der uneingeschränkten Erfüllung der aus der Zollunion erwachsenden Verpflichtungen Fortschritte zur Normalisierung der Beziehungen zu Zypern. MEMO/10/562

– ISLAND: Kandidat – Beitrittsantrag 2009, Aufnahme von Beitrittsverhandlungen im Juli 2010. Die analytische Durchsicht des Besitzstands (Screening) wird in Kürze beginnen. Da Island bereits Mitglied des EWR und des Schengen-Raums ist, wurden seine Rechtsvorschriften bereits größtenteils dem EU-Recht angeglichen. MEMO/10/561

– EHEMALIGE JUGOSLAWISCHE REPUBLIK MAZEDONIEN: Kandidat – Beitrittsantrag 2004. Das Land erfüllt die politischen Kriterien nach wie vor in ausreichendem Maße und die Kommission bekräftige ihre bereits 2009 ausgesprochene Empfehlung zugunsten der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Da zur Aufnahme der Verhandlungen ein einstimmiger Beschluss der Mitgliedstaaten erforderlich ist, muss unbedingt eine einvernehmliche Lösung der Namensfrage gefunden werden. MEMO/10/556

– MONTENEGRO: Kandidat – Beitrittsantrag 2008. In ihrer Stellungnahme empfiehlt die Kommission, dem Land den Kandidatenstatus zu gewähren und – bei ausreichenden Fortschritten in den in der Stellungnahme genannten Schlüsselbereichen – Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. MEMO/10/552

– ALBANIEN: potenzieller Kandidat – Beitrittsantrag 2009. In ihrer Stellungnahme empfiehlt die Kommission, bei ausreichenden Fortschritten in den in der Stellungnahme genannten Schlüsselbereichen Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. MEMO/10/553

– SERBIEN: potenzieller Kandidat – Beitrittsantrag 2009. Am 25. Oktober 2010 leitete der Rat Allgemeine Angelegenheiten den Beitrittsantrag Serbiens an die Kommission weiter, die mit der Ausarbeitung ihrer Stellungnahme beginnen wird. MEMO/10/560

– BOSNIEN UND HERZEGOWINA: potenzieller Kandidat – bisher kein Beitrittsantrag. Das Fehlen einer gemeinsamen Vision der politischen Führung im Hinblick auf die künftige Ausrichtung des Landes blockierte nach wie vor wichtige Reformen und eine weitere Annäherung an die EU. MEMO/10/557

– KOSOVO: potenzieller Kandidat – bisher kein Beitrittsantrag. Die EU unterstützt die Bemühungen des Kosovo um Verwirklichung seiner europäischen Perspektive und leitete im Januar den Dialog über den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess ein. Die Kommission wird die Teilnahme des Kosovo an einschlägigen EU-Programmen vorantreiben. MEMO/10/554 [jg]

Pressemitteilung der EU-Kommission: IP/10/1485

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