Der Beginn der Balkan Kriege: Das Slowenische Massaker am Grenz Übergang „Holmec“

Posted on März 28, 2010 von

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Wie Einwohner im Dreiländer Drei Eck berichten, war es eine gezielt Falle und Aktion um  Belgrad zu beeindrucken. Deshalb wurden wie diese historische Aufnahme zeigt (erstmalig ca. in 1993 im ORF gezeigt), wie sehr junge Jugo Soldaten und ohne Waffen hingerichtet und ermordet wurden.

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EU-slowenische Vergangenheitsbewältigung

Die „Wertegemeinschaft“ EU übersah nicht nur die eigene fragwürdige Rolle in der Zeit der Staatswerdung Sloweniens, sondern zeigt auch wenig Interesse daran, unbereinigte Altlasten aus dieser Zeit zur Sprache zu bringen. Von Werner Sauer

Bei der Zerstörung Jugoslawiens Anfang der 90er-Jahre leisteten die damalige Europäische Gemeinschaft und insbesondere Deutschland, das dabei eine Vorreiterrolle einnahm, tatkräftige Schützenhilfe. Die Unterstützung und Anerkennung der beiden nach Unabhängigkeit strebenden Teilrepubliken Slowenien und Kroatien besiegelte das Ende der südslawischen Bundesrepublik – und die letzten Hoffnungen, einvernehmlich auseinandergehen oder ein Miteinander neu gestalten zu können. Über dieser desaströsen europäischen Balkanpolitik der späten 80er- und frühen 90er-Jahre liegt seither ein Mantel des Schweigens. Eine öffentliche Aufarbeitung dieses ersten im Namen der „westlichen Werte“ geführten Anschlags auf die völkerrechtlich geschützte Integrität eines souveränen Staates nach dem Ende des Kalten Krieges hat es bis heute kaum gegeben.

Vor diesem Hintergrund wurde es vor zweieinhalb Jahren auch nur als Fortsetzung einer „richtigen“ Europapolitik bewertet, dass Slowenien als dem ersten der jugoslawischen Nachfolgestaaten zum 1. Mai 2004 die Mitgliedschaft der Europäischen Union (EU) zuteil wurde. Dies galt als Ausstellung eines „Reifezeugnisses“ in Sachen europäischer Werte, denn die EU beruht bekanntlich „auf den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit“. Ihre Einhaltung ist Vorbedingung der Mitgliedschaft. Keines der damals mit dem Beitrittsantrag befassten EU-Organe sah ein ernsthaftes Problem bei der Aufnahme Sloweniens.
Die offenbar sehr flexible „Wertegemeinschaft“ EU übersah dabei großzügig nicht nur die eigene fragwürdige Rolle in der Zeit der Staatswerdung Sloweniens. Sie zeigte auch ebenso wenig Interesse daran, unbereinigte Altlasten Sloweniens aus dieser Zeit zur Sprache zu bringen. Für die slowenischen Eliten war dies ein Signal, die eigene Politik des Verdrängens und Verschleierns nach Gutdünken fortführen zu können. Konkret bedeutete dies, unbehelligt gegen „Nestbeschmutzer“ vorzugehen und die Einwände heimischer Menschenrechtsgruppen zu ignorieren. Wenig hiervon ist bisher im Ausland wahrgenommen worden, ist doch schon die Medienöffentlichkeit im Lande selbst dermaßen uniformiert, dass sie die slowenische Schriftstellerin Marusa Krese „an stalinistische Zeiten“ erinnert.

Von der Gangart der slowenischen Eliten massiv betroffen sind das slowenische Helsinki-Komitee (Helsinki Monitor für Slowenien, HMS) und insbesondere seine Vorsitzende, Neva Miklavcic-Predan. Die Aktivitäten des Komitees haben zwei Schwerpunkte: die „Holmec-Affäre“ – ein mutmaßliches Kriegsverbrechen slowenischer Kräfte im sogenannten Befreiungskrieg gegen die Jugoslawische Volksarmee (JVA) – und die „Ausgelöschten“ – die im Februar 1992 ins bürgerliche Nichts gestoßenen Einwohner Sloweniens mit jugoslawischer Staats-, aber nicht mit slowenischer Republikszugehörigkeit.

Der Vorfall am Grenzposten Holmec gegenüber Bleiburg/Pliberk ereignete sich am 28.6.91, drei Tage nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung Sloweniens. Dort leisteten Rekruten der JVA ihren Wehrdienst ab. Sie waren dort schon drei Monate und länger stationiert, also in keinem denkbaren Sinn des Wortes von Belgrad entsandte Aggressoren. An jenem Tag wurde die JVA-Truppe von slowenischen Kräften angegriffen. ORF-Aufnahmen dokumentieren den Vorfall: Eine Gruppe von JVA-Soldaten ist aus dem Grenzpostengebäude herausgekommen, drei von ihnen, zwei Serben, Zoran Jesic (19) und Goran Maletic (18), und der Kroate Antonio Simunovic (19), halten ein Leintuch hoch als Zeichen der Übergabe. Dann brechen die drei Unbewaffneten im slowenischen Feuer zusammen. Drei Monate seien sie nicht mehr aus dem Grenzposten hinausgekommen, hatte Simunovic im letzten Brief an die Eltern geschrieben, ihnen angstvoll anvertrauend, ihre Einheit sei ein „Todeszug“, hieß es im kroatischen Blatt Nacional (11.4.06).

Die Holmec-Affäre kam erst spät durch einen Artikel in der Zeitung Slovenske novice vom 28.12.98 und durch den Sender POP-TV, der am 16.1.99 den ORF-Film zeigte, an die slowenische Öffentlichkeit, was einen Sturm der Entrüstung auslöste. Der HMS erstattete Anzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts auf ein bei Holmec begangenes Kriegsverbrechen, erhielt aber lediglich die Antwort, der Fall sei bereits 1991 „zu den Akten gelegt“ worden. Laut Medienberichten wurde im April 2006 von der slowenischen Staatsanwaltschaft erneut bekräftigt, schon 1991 hätten Untersuchungen ergeben, es bestehe „kein Verdacht, dass bei Holmec Verbrechen begangen wurden“; 1999 habe eine neue Untersuchung „dieses Ergebnis bestätigt“.
Zusätzliche Brisanz erhielt die Affäre durch den Auftritt des ehemaligen slowenischen Präsidenten Milan Kucan am 21.5.03 vor dem Haager Tribunal als Zeuge der Anklage im Prozess gegen den ehemaligen jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic. Im Kreuzverhör konfrontierte Milosevic seinen alten Parteigenossen unter Verwendung von HMS-Dokumenten mit Holmec. In Bedrängnis leugnete Kucan die Exekution von Kriegsgefangenen – die zuständigen Behörden hätten alles untersucht. „Auch Helsinki Monitor war involviert“, behauptete er tatsachenwidrig. Kucan schloss seine Ausführungen über Holmec mit einem bemerkenswert konfusen Satz: „Ich habe behauptet, dass diese Soldaten nicht als Kriegsgefangene getötet und exekutiert wurden, aber leider, sie wurden exekutiert.“

Die Vergeltung dafür, dass Milosevic HMS-Material gegen Kucan zur Verfügung stand, ließ nicht lange auf sich warten. Im Juni 2003 erstattete ein „Holmec-Komitee“ aus dem „Verband der Veteranen des slowenischen Unabhängigkeitskrieges“ eine Verleumdungsanzeige gegen Neva Miklavcic, die Anzeige mit der Erklärung ergänzend, es gelte, den Ex-Präsidenten im Zusammenhang mit seiner Zeugenaussage in Den Haag zu schützen. Am 9.11.04 wurde sie wegen des Strafrechtsdelikts der Verleumdung angeklagt, wofür ihr eine Gefängnisstrafe von bis zu zwei Jahren drohte.
In einem Brief an den slowenischen Justizminister vom 23.8.05 protestierte der Exekutivdirektor der Internationalen Helsinki-Föderation, Aaron Rhodes, dagegen, dass die strafrechtliche Verfolgung von Verleumdung „eine Verletzung des Grundsatzes der freien Meinungsäußerung“ sei, des Weiteren widerspreche die Ahndung von Verleumdung mit Gefängnisstrafen „den Standards des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte“. Es war aber nicht Rhodes’ Protest, sondern der Beweisnotstand der Anklage, weswegen Neva Miklavcic im Mai 2006 in erster Instanz freigesprochen wurde.

Inzwischen hatte im Einklang mit einem dem HMS gegenüber gemachten Abwimmelungsvorschlag der Chefanklägerin des Kriegsverbrechertribunals, Carla del Ponte, mutmaßliche Verbrechen in der Größenordnung von Holmec regional zu behandeln, der für Kriegsverbrechen von und an Serben in Ex-Jugoslawien zuständige Staatsanwalt Serbiens eine Untersuchung des Falles Holmec eingeleitet.

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http://www.novo-magazin.de/86/novo8646.htm

Marko Prešeren: Slovenia Fired the First Shots in Yugoslav Civil War

May 28th, 2009 | By De-Construct.net | In Analysis, Current, Earlier, Former Yugoslavia, Slovenia

Marko Preseren
Slovenian researcher Marko Prešeren was surprised by the extent to which the truth was twisted in regards to Slovenia’s celebrated “Ten Day War” against Yugoslav Army, in June 1991

The Hidden Side of Slovenian “War for Independence”: Lies, Deceptions and War Crimes

The first investigation of the violations of the international law during the first armed conflict in former Yugoslavia, in June 1991 in Slovenia, resulted in a “shocking discovery”, according to the Slovenian Žurnal 24. The uncovered hidden side of these events debunks the widely accepted official version, according to which the Yugoslav National Army (JNA), equated with Serbia, “attacked Slovenia” following its unilateral declaration of independence from the Yugoslav federation. Quite the opposite is true, said Slovenian researcher Marko Prešeren: it was Slovenian paramilitary forces (inconspicuously named “Territorial defense”, TO) who have attacked Yugoslav Army stationed in Slovenia, in violation of the international law and Geneva Conventions.

Despite the unambiguous message delivered by the US secretary of state James Baker on 21 June 1991 that the US and OSCE do not support dissolution of Yugoslavia, Slovenia and Croatia declared themselves “sovereign and independent states” on 25 June 1991, only four days after American official’s urgent visit to Serbian [Milošević], Croat [Tudjman] and Slovenian [Kučan] leaders, amid the Slovenian and Croat calls for unilateral secession.

In the evening after the proclamation, the Yugoslav Federal Council approved Federal Prime Minister Ante Marković’s (an ethnic Croat) directive that the JNA intervene in order to protect Yugoslavia’s international borders which now fell under direct Slovenian control, with Slovenia illegally taking over the goods in transit and Yugoslav state’s customs revenues.

On the morning of 27 June president of Slovenian republic Milan Kučan went on Slovenian Television, to state that “the Republic of Slovenia will take all necessary measures to defend our independence against the Yugoslav Army.” The next day, Slovenian paramilitaries killed three Yugoslav Army conscripts in cold blood, while seizing Yugoslav border crossing with Austria at the town of Holmec.

Slovenian Propaganda Used as a Script in Later Conflicts

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http://de-construct.net/e-zine/?p=6010